Allgemeine Geschäftsbedingungen schleiz-online vertreten durch Patrick Hoppert

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Patrick Hoppert, Am Stadtweg 5, 07907 Schleiz OT Oberböhmsdorf. Bei Bestellung von Leistungen und bei Abschluß von Verträgen erkennt der Kunde diese ausnahmslos an. Abweichende AGBs unserer Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.

1. Bestellung
Alle Bestellungen sind schriftlich online, per Fax oder Post an uns zu richten, sowie mündlich per Telefon oder durch persönliche Beratungsgespräche. Mit der Annahme des Auftrages über die Bereitstellung eines virtuellen Webservers sowie weiterführender Dienstleistungen in Bezug auf Webseitenerstellung und Betreuung durch schleiz-online kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistungen zu Stande.

2. Webserver
Domainnamen auf virtuellen Servern sowie die Bereitstellung dieser Server werden durch mich lediglich veranlaßt, der Vertrag darüber wird mit dem jeweiligen Provider geschlossen. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen sowie deren Verfügbarkeit durch mich ist ausgeschlossen.

3. Preise
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen während der Mindestlaufzeit unserer Verträge sind ausgeschlossen. Es gelten die jeweils gültigen Preise unserer Webspace Angebote und unserer unverbindlichen Angebote bezüglich jeglicher Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Webseitenerstellung und Einrichtung. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht extra ausgewiesen, zuzüglich der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4. Bezahlung
Zahlungen erfolgen per Bankeinzug sowie auf Rechnung. Alle Rechnungsbeträge sind sofort ohne Abzug zahlbar. Wir behalten uns das Recht vor, 10 Tage nach erfolgloser Zahlungserinnerung die jeweiligen Kundenseiten bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren, oder den Vertrag, abweichend von Ziffer 5, fristlos zu kündigen und einen eventuell entstandenen Schadensersatz geltend zu machen.

5. Kündigung
Kündigungen unserer Dienstleistungen müssen 3 Monate vor Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums schriftlich bei uns eingegangen sein. Bei Kündigungen der Kundenverträge seitens schleiz-online, aus welchen Gründen auch immer, muß schleiz-online dieses mindestens 8 Wochen vor der Kündigung schriftlich und begründet bekannt geben. schleiz-online ist berechtigt, diese Kündigungen jederzeit auch während laufender Verträge durchzuführen.

6. Datensicherung
Der Kunde stellt schleiz-online von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit nicht anders vereinbart, ist schleiz-online nicht für die Datensicherung der auf den virtuellen Webservern gespeicherten Kundendaten verantwortlich. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes, soweit dies nicht durch schleiz-online übernommen wird, einen Loginnamen sowie ein Paßwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung resultiert. Schleiz-online haftet nicht für die Verletzung der Vertraulichkeit von E-Mail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

7. Copyright/Urheberrecht
Das Copyright für erstellte Webseiten liegt in jedem Fall beischleiz-online. Der Kunde erhält ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den Leistungen (insbesondere des Internetauftritts), lediglich die kommerzielle Weitergabe (Verkauf) des Auftritts ist nicht gestattet. Ein etwaiger Copyright-Hinweis darf nicht ohne schriftliche Zustimmung von mir entfernt werden. Schleiz-online ist berechtigt, Kunden als Referenz vorzuweisen, soweit dieses nicht ausgeschlossen wurde. Die Urheberrechte können nach anerkannter Kündigung erworben werden.

8. Haftungsbeschränkung
ich hafte nicht bei technischen Ausfällen durch höhere Gewalt, Streik usw. die zum vorübergehenden Ausfall des Kundenangebotes führen. Dies beinhaltet sowohl den Datentransfer im Netz sowie Defekte am Server. Der Kunde stellt schleiz-online von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem virtuellen Server frei und sichert zu, daß er den virtuellen Server nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszönen, pornographischen oder ähnlichen Materials verwenden wird, welches gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt. Dies beinhaltet ebenfalls Material mit rechtsradikalem, volksverhetzendem oder verleumderischem Inhalt. Der Kunde wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Es besteht seitens schleiz-online keine Prüfungspflicht der Kundenseiten. Der Kunde ist verpflichtet, in seinem Angebot auf dem virtuellen Server ein Impressum für jeden zugänglich zu machen. Der Kunde verpflichtet sich, keine Massenmailings bzw. Werberundschreiben (Spam-Mails) über die E-Mail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den E-Mail Empfängern vorher dazu aufgefordert zu sein. Schleiz-online behält sich das Recht vor, bei Mißbrauch das Kundenangebot sofort zu sperren und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den virtuellen Server sowie unsachgemäße Bedienung des virtuellen Servers verursacht wurden. Die bei schleiz-online in Anspruch genommenen Dienstleistungen bzgl. der Erstellung von Webseiten gelten, soweit nicht anders vereinbart, mit Übergabe der erstellten Dokumente per CD-ROM, Diskette, FTP-Upload oder E-Mail als abgeschlossen, womit die Leistung seitens schleiz-online als erbracht gilt. Haftung und Schadensersatzansprüche gegen meine Person sind in jedem Fall auf den Auftragswert beschränkt.

9. Schlußwort/Gerichtsstand
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit im Übrigen hiervon unberührt. Erfüllungsort ist Gera. Gerichtsstand gegenüber Vollkaufleuten ist ebenso Gera.

Stand: 01.04.2003